KJM - Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten

Quelle: KJM

Der Schutz von Kindern und Jugendlichen und der Schutz der Menschenwürde sind Rechtsgüter mit Verfassungsrang. Der Begriff des Kinder- und Jugendschutzes umfasst die gesellschaftlichen Reaktionen darauf, dass unsere Lebensumwelt Gefährdungen mit sich bringt und diese für Kinder und Jugendliche teilweise anders als für Erwachsene bestehen. Die KJM hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, sich für den Jugendschutz im privaten Rundfunk und in den Telemedien stark zu machen.

Auftrag

Im Zuge dieser Zielsetzung rückt die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) drei Punkte in den Fokus:

  • Gefährdungen möglichst nicht entstehen zu lassen (struktureller Jugendschutz),
  • über Gefährdungen aufzuklären und zur Bewältigung anzuleiten (erzieherischer Jugendschutz),
  • den Umgang mit Gefährdungen zu regeln (gesetzlicher Jugendschutz).

Der gesetzliche Jugendmedienschutz hat das Ziel, Einflüsse der Erwachsenenwelt, die dem Entwicklungsstand von Heranwachsenden noch nicht entsprechen, von Kindern und Jugendlichen fernzuhalten und diese so bei ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen.

Die Jugendmedienschutzinstitutionen beurteilen Medieninhalte dahingehend, ob sie jugendgefährdend oder entwicklungsbeeinträchtigend sind. Ihre Bewertungen und Entscheidungen haben zur Folge, dass bestimmte Medien Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich gemacht oder nur unter bestimmten Altersgruppen verbreitet bzw. zu einer bestimmten Sendezeit ausgestrahlt werden dürfen.

Mit In-Kraft-Treten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) am 1. April 2003 ist die Aufsicht über privaten Rundfunk und Telemedien der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) übertragen worden. Die KJM prüft, ob Verstöße gegen den JMStV vorliegen und entscheidet über die Maßnahmen gegen den Medienanbieter. Die KJM versteht sich aber nicht nur als Aufsichtsinstanz, sondern will auch gesellschaftspolitische Prozesse anstoßen.

Prinzip der regulierten Selbstregulierung

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag folgt dem Prinzip der regulierten Selbstregulierung mit dem Ziel, die Eigen­verantwortung der Rundfunk- und Internetanbieter zu stärken und die Möglichkeiten der Vorabkontrolle zu verbessern. Den Einrichtungen der Freiwilligen Selbst­kontrolle wird ein gesetzlich fest­geschriebener Entscheidungsrahmen zugebilligt, den die Medienaufsicht nur begrenzt überprüfen darf. Die Selbstkontrolleinrichtungen müssen von der KJM anerkannt werden.

Aufgaben

Der Jugendmedienschutz versucht, Einflüsse der Erwachsenenwelt, die dem Entwicklungsstand von Kindern und Jugendlichen noch nicht entsprechen, möglichst gering zu halten und Kinder und Jugendliche bei ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen.

Es ist die Aufgabe des Jugendmedienschutzes, Medieninhalte aufgrund ihres Gefährdungspotenzials zu beurteilen und deren öffentliche Verbreitung zu regeln. Der gesetzliche Jugendmedienschutz sieht vor, dass Kinder und Jugendliche Medien altersgerecht nutzen oder keinen Zugang haben, um sie vor problematischen Medieninhalten zu schützen.

Im Rahmen der Rundfunk- und Telemedienaufsicht prüft und bewertet die KJM mögliche Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Sie beschließt entsprechende Maßnahmen, die dann von den Landesmedienanstalten umgesetzt werden. Im Sinne des Modells der regulierten Selbstregulierung ist es Aufgabe der KJM, Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle anzuerkennen. Weitere Aufgaben der KJM sind unter anderem die Festlegung von Sendezeiten, die Prüfung und Genehmigung von Verschlüsselungs- und Vorsperrungstechnik und die Anerkennung von Jugendschutzprogrammen. Außerdem stellt die KJM Indizierungsanträge für Angebote im Internet und nimmt Stellung zu Indizierungsanträgen der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM).

Newsletter